Apple: Monopolklage durch US-Justizministerium steht bevor
Seit 2019 ermitteln amerikanische Wettbewerbshüter gegen den iPhone-Konzern. Nun soll es bald vor das Gericht gehen.
Apple-Logo mit Blitzen.
(Bild: Generiert mit Midjourney durch Mac & i)
Das U.S. Department of Justice (DoJ) könnte noch am Donnerstag Klage gegen Apple wegen Monopolverstößen einreichen. Wie es in einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg heißt, sei das Verfahren, das das Justizministerium der Vereinigten Staaten in Washington bereits seit 2019 verfolgt, nun kurz vor der Vorlage beim zuständigen Bundesgerichtshof. Die DoJ-Anwälte meinen, dass Apple US-Wettbewerbsrecht bricht, weil der Konzern seinen Konkurrenten bestimmte Soft- und Hardwarefunktionen des iPhone vorenthält.
Untersuchung seit fünf Jahren
Die Klageeinreichung wäre der vorläufige Höhepunkt einer umfangreichen Ermittlung der DoJ-Kartellwächter gegen Apple. Es geht dabei unter anderem um den App Store und die dortigen Zwangsprovisionen in Höhe von 15 beziehungsweise 30 Prozent. In der EU hatte Apple aufgrund des Digital Markets Act bereits Veränderungen vorgenommen und erlaubt nun Drittanbieter-App-Stores, in seiner Heimat sind seit kurzem zumindest externe Bezahldienste einbindbar. Das DoJ hatte in der Vergangenheit auch Klagen gegen Google, Meta und Amazon eingereicht, weil diese ihre Marktmacht missbrauchten.
Apple wird vom DoJ nicht zum ersten Mal verklagt. Es ist das insgesamt dritte Mal, dass das Justizministerium in den letzten 14 Jahren gegen Apple wegen Kartellverstößen vorgeht. Neu ist nun allerdings, dass das Unternehmen beschuldigt wird, seine marktbeherrschende Stellung "illegal aufrechtzuerhalten", wie es offenbar in der Klage heißen soll. Angefangen hatte die Ermittlung noch unter US-Präsident Donald Trump, doch die Abteilung für Wettbewerbsrecht des DoJ beschloss zunächst, sich Google zu widmen, gegen das gleich zwei Klagen laufen.
Niederlagen in der Europäischen Union
In der EU wurde Apple zuletzt eine Strafgebühr in Höhe von 1,8 Milliarden Euro aufgebrummt, weil das Unternehmen Spotify ausgebremst haben soll – unter anderem durch das Verbot, Preisangaben in seiner App zu machen, um Nutzer auf die eigenen Tarife hinzuweisen. Apple will gegen den Bescheid vorgehen, ignorierte zuletzt Spotifys Begehr, die Regelung auch gleich umzusetzen.
Apple steht außerdem unter dem Verdacht, den DMA nicht so umzusetzen, wie sich die EU dies wünscht. So schaut sich Wettbewerbskommissarin Vestager derzeit an, ob Apples neue "Core Technology Fee" für Entwickler rechtmäßig ist.
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(bsc)
